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A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N 1. Geltungsbereich (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem „Schokoladen” und dem Besteller (im Folgenden auch: „Kunden“) gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Der „Schokoladen” widerspricht der Einbeziehung von abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden. (2) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen. 2. Anbieterkennzeichnung Das Angebot wird betrieben von: Schokoladen; USt.-IDNr. DE 194 145 602; Inhaberin: Daniela Caster; Anschrift: Münsterstraße 7 • 53111 Bonn • Deutschland; Kontakt: Tel.: +49 (0) 228/97 66 284 • Fax: /97 66 284; Web: Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können • www.schoko-schoko.de 3. Vertragsschluss (1) Die auf unserer Homepage enthaltenen Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen noch kein Angebot im Rechtssinne dar. (2) Jede Bestellung eines Kunden stellt ein Angebot an den „Schokoladen” zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Für jede Bestellung beim „Schokoladen” erhält der Kunde eine E-Mail oder ein Fax, die den Eingang seiner Bestellung bei „Schokoladen” bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keinen Vertragsabschluss dar. (3) Der Kunde ist an seine Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Der „Schokoladen“ ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. In dieser E-Mail erfolgt die Belehrung über das Ihnen zustehende Widerrufsrechts in Textform. (4) Für den Fall einer von uns nicht zu vertretenden und nicht rechtzeitigen oder nicht ordnungsgemäßen Belieferung (z.B. Falschlieferungen, Schlechtlieferungen) durch unsere Lieferanten müssen wir uns vorbehalten, Ihre Bestellung nicht zu bestätigen oder in Abhängigkeit unserer Selbstbelieferung nur teilweise zu liefern. Das gleiche gilt, wenn die bestellten Mengen die von uns vorgehaltenen Vorräte übersteigen sollten. In diesen Fällen informiert der „Schokoladen“ Sie unverzüglich per E-Mail oder telefonisch und erstattet ggf. eingegangene Zahlungen unverzüglich. (5) Der „Schokoladen“ liefert stets frische Schokolade, die nur begrenzt haltbar ist und in beschränkten Mengen hergestellt wird. Der „Schokoladen“ ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Die Teilleistungen beeinflussen das Vertragsverhältnis im Übrigen nicht, insbesondere haben sie keinen Einfluss auf den Eintritt des Verzugs. 4. Preise (1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Zusätzlich berechnen wir eine Pauschale für Versandkosten, die in unseren Versand und Lieferbedingungen angegeben ist. Es gelten die Preise am Tag der Bestellung. (2) Die regelmäßigen Versandkosten, die bei der Ausübung des Widerrufsrechts entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück. 5. Versandkosten und Lieferung (1) Die Kostenpauschale für Verpackung und Versand unserer Ware entnehmen Sie bitte unseren Versand- und Lieferbedingungen. Wir bemühen uns um sofortige Lieferung. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel 2-5 Werktage. Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist erfolgen unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen. (2) Ab einer Außentemperatur von über 23 Grad Celsius nimmt unsere Ware Schaden. Wir liefern daher bei diesen Wetterbedingungen nur in einer schützenden Kühlbox. Die Kosten für diese Kühlbox sind vom Kunden zu tragen, der mit vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum an ihr erwirbt. Über diese Maßnahme werden Sie von uns per Email oder telefonisch gesondert informiert. Der Kunde teilt unverzüglich mit, ob er der Lieferung mit Kühlbox zustimmt. Andernfalls tritt er vom Kaufvertrag zurück. (3) Um die Ware zu schützen, versenden wir grundsätzlich nur von Montag bis Donnerstag. So soll die Lagerung über das Wochenende vermieden werden. Entsprechendes gilt bei Feiertagen. (4) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 6. Zahlung Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mittels Lastschrift, per Nachnahme oder durch Vorkasse. Der Schokoladen weist ausdrücklich darauf hin, dass die Deutsche Post zur Bezahlung von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert. Mit Angabe Ihrer Bankverbindung in der Bestellung ist der Schokoladen ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Bankkonto einzuziehen. 7. Eigentumsvorbehalt (1) Der „Schokoladen” behält sich das Eigentum an den dem Kunden gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. (2) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen (3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der „Schokoladen“ berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern der „Schokoladen“ vom Vertrag zurückgetreten ist. (4) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollziehern – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des „Schokoladen“ hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. 8. Fälligkeit und Zahlungsverzug Nach Erhalt der Rechnung ist der Zahlungsbetrag ohne Abzug sofort fällig. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Schokoladen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Schokoladen ein nachweisbar höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist der Schokoladen berechtigt, diesen geltend zu machen. 9. Aufrechnung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Schokoladen unbestritten sind. 10. Zurückbehaltungsrecht Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 11. Gewährleistung (1) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. (2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. 12. Haftungsbeschränkung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten. 13. Datenschutz (1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. (2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Web-Site abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden. (3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen. (4) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse dani at schoko-schoko.de oder telefonisch unter 0228 / 976 62 84 zur Verfügung. 14. Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. (2) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bonn. (3) Für kaufmännische Kunden ist Bonn ausschließlicher Gerichtsstand. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Anhang Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren Soweit Sie beim Besuch auf unserer Hompage Waren bestellen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen: (1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. (2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. (3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Die Annahme des Angebots und damit der Vertragsabschluss, kommt zustande durch das Übersenden der Versandbestätigung (Annahme). (4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. (5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. (6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. (7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl (8) Sie haben ein Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schokoladen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sollten Sie Fragen hierzu und zu unseren Angeboten allgemein haben, können Sie sich an unseren Kundendienst unter der Rufnummer 0228 / 976 62 84 wenden. (9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB. (10) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. (11) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Schokoladen, Münsterstraße 7, 53111 Bonn. Inhaberin: Daniela Caster, USt.-ID-Nr. DE 194 145 602
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